Unsere sämtlichen, auch zukünftigen Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachstehenden allgemeinen Bedingungen. Entgegenstehenden Einkaufsbedingungen des Bestellers wird hiermit in ihrer Gesamtheit widersprochen.
Diese Geschäftsbedingungen gelten gegenüber natürlichen und juristischen Personen, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer) und gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts.

Mündliche Auskünfte und Zusagen von MM Brown Deutschland GmbH, Prospekte und Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Zeichnungen, Abbildungen, Muster, Beschaffenheits-, Qualitäts-, Zusammensetzungs-, Leistungs-, Verbrauchs- und Verwendbarkeitsangaben sowie Maße und Gewichte der Vertragswaren sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage - welcher Art auch immer - dar. Die Abbildung der Produkte im Online-Shop  www.chocme.de oder im Katalog kann von ihrem tatsächlichen Aussehen (Größe, Farbe usw.) geringfügig abweichen. Die Abbildungen im Online-Shop oder im Katalog sind daher unverbindlich. Der Vertrag zwischen   MM Brown Deutschland GmbH und dem Kunden kommt mit der Annahme der Bestellung seitens   MM Brown Deutschland GmbH durch schriftliche Auftragsbestätigung per elektronische Nachricht (E-Mail), Fax oder per Post zustande. Ein Angebot des Bestellers kann MM Brown Deutschland GmbH innerhalb von zwei Wochen ab Zugang annehmen. MM Brown Deutschland GmbH behält sich vor, eine Bestellung des Kunden nicht anzunehmen, zum Beispiel weil die bestellte Ware nicht lieferbar ist oder der Bestellvorgang aus anderen Gründen nicht realisiert werden kann. In diesem Fall unterrichtet MM Brown Deutschland GmbH den Kunden von der Nichtannahme der Bestellung durch elektronische Nachricht (E-Mail), Fax oder per Post ohne für deren Zugang zu haften. Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Käufer nicht unzumutbar sind. Hierzu zählen auch mögliche geringfügige Gewicht- bzw. Farbabweichungen bei den Pralinen. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Reklamation.

MM Brown Deutschland GmbH versendet die Ware per Spedition oder mit einem Paketdienst. Alle Lieferungen werden gemäß den Fracht- und Speditionsbedingungen verpackt. Lässt der Käufer die Ware durch einen eigenen Spediteur abholen, ist er für den Abschluss einer entsprechenden Transportversicherung selbst verantwortlich. Die Gefahr einer Beschädigung oder des Verlusts gelieferter Ware geht mit Verlassen des Auslieferungsortes auf den Käufer über. Die Lieferung von Waren an Geschäftskunden erfolgt grundsätzlich ohne Rückgaberecht, außer ein Rückgaberecht wird schriftlich bestätigt oder ausdrücklich beim Vetragsabschluss vermerkt. Rücksendungen ohne vorherige Vereinbarung sind unzulässig und werden nicht entgegengenommen.

Die Lieferzeit beträgt ca. 1 bis 6 Wochen und wird beim Vertragsabschluss vereinbart. Die Versandkosten werden ausgewiesen. Wenn die Lieferung per Spediteur erfolgt, so wird die Lieferung bei Bedarf avisiert. Die Anlieferung erfolgt bei Paketen bis zur Haustüre, ansonsten frei Bordsteinkante oder an Rampe. Die Entladung ist Sache des Käufers. Der Käufer verpflichtet sich das Verpackungsmaterial auf seine Kosten zu entsorgen. Die in der schriftlichen Auftragsbestätigung von MM Brown Deutschland GmbH oder im Angebot angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich ein verbindlicher Fixtermin bestätigt worden ist. Gerät MM Brown Deutschland GmbH in Verzug, so haftet MM Brown Deutschland GmbH für den durch den Verzug entstandenen Schaden des Käufers nur, wenn der Verzug auf Grund Verletzung wesentlicher Vertragspflichten entstanden ist oder durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von MM Brown Deutschland GmbH verursacht wurde.

Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann der Vertragspartner auch nach Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung nur verlangen, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Fall leichter Fahrlässigkeit auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruht. Bei Lieferverzögerungen auf Grund höherer Gewalt, hoheitlicher Eingriffe, von Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik in Zulieferbetrieben oder bei Transporteuren oder auf Grund sonstiger, von MM Brown Deutschland GmbH nicht zu vertretender Umstände ist MM Brown Deutschland GmbH berechtigt, die Lieferung nach Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen. Beide Parteien können jedoch von einem geschlossenen Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten, wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Lieferverzögerung von mehr als drei Monaten über die vereinbarte Frist hinaus führt. Weitergehende Ansprüche der Vertragsparteien sind ausgeschlossen.
MM Brown Deutschland GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies für den Käufer nicht unzumutbar ist und die Lieferung des Restes der bestellten Ware zu einem späteren Zeitpunkt sichergestellt ist.

Der Käufer verpflichtet sich, die Sendung bei Empfang unverzüglich auf Vollzähligkeit, Richtigkeit der Artikel und offensichtliche Transportschäden, hierzu zählen auch Beschädigungen an der Transportverpackung hin zu überprüfen. Werden Schäden oder Fehlmengen festgestellt, muss der Käufer diese auf dem Frachtbrief und Lieferschein vermerken und vom Frachtführer bestätigen lassen. Nach Empfang der Ware ist der Käufer verpflichtet, die Ware auf Bruch und versteckte Transportschäden hin zu überprüfen. Liegt ein Transportschaden vor, muss der Käufer unverzüglich, spätestens jedoch 24 Stunden nach Erhalt der Ware, MM Brown Deutschland GmbH benachrichtigen.

Holt der Käufer die Ware selbst ab, gilt die Sendung ab Auslieferungsort von MM Brown Deutschland GmbH als empfangen.
Konnte die Ware aus vom Kunden zu vertretenden Gründen nicht angeliefert werden, oder der Kunde in irgendeiner Form seine Mitwirkungspflicht bei der Annahme verletzt, wird die Ware vom Spediteur auf Kosten des Käufers zwischengelagert. Nach fruchtlosem Ablauf der in einer ersten Mahnung gesetzten Frist zur Abnahme der Waren, ist MM Brown Deutschland GmbH berechtigt alle aus diesem Rechtsgeschäft entstandenen und entstehenden Zinsen und Kosten dem Käufer zu berechnen. Beispielsweise zählen hierzu: zusätzlich entstandene Versand- und Rückholkosten oder Lagerkosten.

Die vereinbarten Preise ergeben sich aus der Auftragsbestätigung von MM Brown Deutschland GmbH und verstehen sich ab dem von MM Brown Deutschland GmbH gewählten Auslieferungsort.

In den Preisen eingeschlossen ist auch die handelsübliche Standardverpackung der gelieferten Ware. Die Versandkosten innerhalb Deutschlands werden auf der Auftragsbestätigung / Rechnung ausgewiesen. Versandkosten außerhalb Deutschlands müssen unter info@chocme.de angefragt werden. Das gilt auch für die deutschen Inseln.

Alle im Online-Shop, Katalogen oder Angebotsflyern ausgewiesenen Preise verstehen sich generell inklusive der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer.

Die Bezahlung der von MM Brown Deutschland GmbH gelieferten Waren erfolgt gegen Vorauskasse, auf Rechnung mit Anzahlung oder nach schriftlicher Vereinbarung.

Bei Zahlung gegen Rechnung gilt: Fälligkeit 10 Tage nach Ausstellung der Rechnung rein netto ohne Skonto oder sonstige Abzüge, es sei denn es wurde etwas anderes vereinbart.

Bei Zahlungsverzugs des Käufers berechnet MM Brown Deutschland GmbH Mahngebühren in Höhe von Euro 10,-- pro Mahnung und Verzugszinsen in Höhe von 10 % p.a. Erfolgt auch nach Mahnung nicht innerhalb der darin gesetzten Frist die Bezahlung, werden alle offenen Rechnungen des Kunden sofort zur Zahlung fällig. MM Brown Deutschland GmbH behält sich vor, die Forderungen an ein Inkassounternehmen zum Inkasso zu übergeben. Die hierdurch entstehenden weiteren Kosten gehen zu Lasten des zahlungspflichtigen Kunden. MM Brown Deutschland GmbH bleibt der Nachweis eines höheren durch den Verzug entstandenen Schadens, dem Vertragspartner der Nachweis eines niedrigeren Verzugsschadens von MM Brown Deutschland GmbH vorbehalten.
Bei Stornierungen von Aufträgen durch den Kunden, behält sich MM Brown Deutschland GmbH das Recht vor, die Anzahlung zu behalten.
Der Käufer kann nur wegen Gegenforderungen ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Im Falle laufender Geschäftsbeziehung gilt jeder einzelne Auftrag als gesondertes Vertragsverhältnis. Eine Aufrechnung gegen Forderungen von MM Brown Deutschland GmbH ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Der Eigentumsvorbehalt bleibt unberührt, wenn die Parteien über die Geschäftsverbindung eine laufende Rechnung führen, Salden ziehen und die Salden anerkannt werden.

MM Brown Deutschland GmbH behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware (Vorbehaltsware) bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Ist der Käufer Kaufmann, dann geht das Eigentum an der Vorbehaltsware erst mit Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung auf den Käufer über. Der Käufer ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen. Insbesondere ist er nicht berechtigt, die Vorbehaltsware vor dem Übergang des Eigentums zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen oder zu verarbeiten oder umzugestalten. Der Käufer wird einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware oder die MM Brown Deutschland GmbH abgetretenen Forderungen unverzüglich schriftlich anzeigen und Dritte auf die Rechte von MM Brown Deutschland GmbH hinweisen.
Ist der Käufer mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ist über sein Vermögen die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt, dann darf der Käufer nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen. MM Brown Deutschland GmbH ist in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Vorbehaltsware zwecks anderweitiger Verwertung zurückzunehmen oder die Befugnis des Käufers zur Einziehung der Forderungen aus der Weiterveräußerung zu widerrufen. MM Brown Deutschland GmbH kann dann Auskunft über die Empfänger der Vorbehaltsware verlangen, diesen die Abtretung der Forderungen anzeigen und die Forderungen selbst einziehen.

MM Brown Deutschland GmbH weiß, wie wichtig die diskrete Behandlung und der Schutz der Informationen sind, die uns über das Internet vermittelt werden. Die Datensicherheit unseres Internet-Auftritts ist eine unserer höchsten Prioritäten. Wir haben große Anstrengungen unternommen, um sicherzustellen, dass unsere Sicherheitsmaßnahmen wirksam sind. Leider kann MM Brown Deutschland GmbH einen 100% technisch fehlerfreien Betrieb des Online-Handels nicht garantieren. Hinzu treten die Unwägbarkeiten des Internet selbst. MM Brown Deutschland GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass infolge technischer Mängel möglicherweise von Kunden abgegebene Kaufangebote nicht bei MM Brown Deutschland GmbH eingehen oder bei MM Brown Deutschland GmbH nicht berücksichtigt werden. Ausgenommen ist ein etwaiger Vorsatz bei MM Brown Deutschland GmbH.

MM Brown Deutschland GmbH gewährleistet, dass die anlässlich von Bestellungen mitgeteilten Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung bearbeitet, gespeichert und zu internen Marktforschungs- und zu eigenen Marketingzwecken genutzt werden. MM Brown Deutschland GmbH gibt Kundendaten nur zur Bestellabwicklung an verbundene Unternehmen weiter. Im Übrigen pflegen wir zum Zwecke der Kreditprüfung einen Datenaustausch mit anderen Konzernunternehmen und ggf. mit Auskunftdateien.
Der Kunde (Auftraggeber) erteilt MM Brown Deutschland GmbH mit dem Auftrag (Bestellung) ausdrücklich das Recht, die für ihn durchgeführten Leistungen und hergestellten Produkte als Referenz und für die Eigenwerbung in allen Medien zu verwenden.
Soweit der Kunde eine Datennutzung für interne Zwecke von MM Brown Deutschland GmbH nicht möchte, ist der Kunde berechtigt, dieser Nutzung jederzeit durch Sendung einer entsprechenden E-Mail an info@chocme.de zu widersprechen. Von MM Brown Deutschland GmbH werden Kundendaten nicht über die im vorausgegangenen Text genannten Punkte verwendet oder weitergeben.

Die diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde liegenden Verträge unterliegen Deutschem Recht. Die Anwendung des UN-Übereinkommens bezüglich der Verträge über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen. Für Verträge mit Vollkaufleuten ist Erfüllungsort Frankfurt und ausschließlicher Gerichtsstand Frankfurt. Ein Gerichtsstand in Frankfurt ist ebenfalls begründet, falls bei Klageerhebung Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Käufers nicht bekannt sind oder dieser keinen Wohnsitz im Inland (mehr) hat.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit dem Käufer geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.